Die Patentbox: ein akzeptiertes Instrument im internationalen Steuerwettbewerb

Die Schweiz muss die bisherigen Steuerprivilegien für internationale Firmen abschaffen. Will die Schweiz weiterhin attraktiv bleiben und Steuereinnahmen sichern, muss sie ihr Steuersystem zwingend weiterentwickeln. Es müssen also Ersatzinstrumente für die attraktive Besteuerung von Firmen her. In der Vernehmlassung zur Steuervorlage 17 wird die Einführung einer Patentbox vorgeschlagen. Die Patentbox fördert Forschung und Entwicklung, indem die Gewinne aus diesen Aktivitäten ermässigt besteuert werden. Innovation ist zentral für ein nachhaltiges Wachstum und den Wohlstand unserer Gesellschaft. Deshalb ist dieses Instrument bereits in vielen Ländern im Einsatz und wird von der EU und der OECD breit akzeptiert.

Die Patentbox ist in Europa schon weit verbreitet

Die Schweiz würde mit der Einführung einer Patentbox kein Experiment eingehen. Sie ist schon weit verbreitet und in einigen europäischen Staaten schon seit über zehn Jahren im Einsatz. So nutzt Frankreich dieses Steuerinstrument bereits seit 2001. Bis heute haben 13 Länder in Europa die Patentbox eingeführt, zuletzt Spanien und Irland im Jahr 2016. Die Schweiz würde mit der Einführung der Patentbox also das tun, was in anderen Ländern Europas schon seit Jahren die Norm ist.

Die Schweiz muss wettbewerbsfähig bleiben

Damit die Schweiz für Firmen attraktiv bleibt und die Steuereinnahmen gesichert werden, brauchen die Kantone dieselben Steuerinstrumente, die in andern Ländern Anwendung finden. Mit der Einführung einer Patentbox würde die Schweiz genau das tun. Die Kantone hätten damit gleich lange Spiesse wie ihre Konkurrenzstandorte. Sie können damit gezielt für innovative Firmen attraktive Bedingungen bieten.

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